Leitlinien

Der Kulturkonvent des Kulturraumes Oberlausitz-Niederschlesien hat sich in seinen Sitzungen am 29. Januar und 26. Februar 2010 mit der Neufassung seiner kulturellen Leitlinien befasst. Die Auftaktveranstaltung des Kulturraumes Oberlausitz-Niederschlesien fand dazu am 13.04.2010 im Burgtheater Bautzen statt. Der Prozess wurde extern durch die IG der Landeskulturverbände begleitet.

Im Jahr 1994 wurde das Gesetz über die Kulturräume in Sachsen (Sächsische Kulturraumgesetz) beschlossen und im Jahr 2008 fortgeschrieben. Damit ist die Kultur über die Verpflichtungen in §1 und § 11 der Verfassung des Freistaates Sachsen hinaus zu einer Pflichtaufgabe der Daseinsfürsorge für die sächsischen Kommunen erklärt worden. Dies betrifft die Pflicht der Kommunen, Aufgaben auf kulturellem Gebiet wahrzunehmen. Die Art und Weise der Aufgabenerfüllung unterliegt der kommunalen Selbstverwaltung und damit auch dem Vorbehalt des Haushaltes und der Beachtung der wirtschaftlichen Leistungskraft der Kommune.

Mit dem Kulturraumgesetz wurde im Freistaat Sachsen ein neues Modell der Kulturpolitik verwirklicht, das ihren Stellenwert verbessern, der kulturellen Tradition des Landes gerecht werden und eine angemessene finanzielle Beteiligung des Freistaates garantieren soll. Der Ansatz des Kulturraumgesetzes betont die regionale Bedeutung kultureller Einrichtungen über die Stadt- und Gemeindegrenzen hinaus, so dass dem Grunde nach eine höhere Verantwortung kleinerer Gemeinden für die Kulturpflege größerer Gemeinden, an denen sie teilhaben, vorausgesetzt wird. Für die Finanzierung der Aufgaben der Kulturräume gewährt der Freistaat Sachsen jährlich Zuwendungen in Höhe von 86,7 Mio. €. zu. Die Landkreise und Gemeinden des Freistaates Sachsen tragen im Rahmen ihrer finanziellen Haushaltsmöglichkeiten zur Finanzierung von Kulturangeboten und Kultureinrichtungen bei.

Der Kulturkonvent des Kulturraumes Oberlausitz-Niederschlesien hat am 06.09.2011 die Kulturpolitischen Leitlinien beschlossen.

 

Novellierung Leitlinien der kulturellen Entwicklung des Kulturraumes Oberlausitz-Niederschlesien 2011 (PDF)